Informationen
- Datum
- 15. Mai 2011
- Kontakt
- Gemeinderatskanzlei
- Beschreibung
- Der Bundesrat hat beschlossen, am 15. Mai 2011 auf eine eidgenössische Volksabstimmung zu verzichten, weil für dieses Datum keine Vorlage abstimmungsreif ist. Nach den nationalen Wahlen vom 23. Oktober 2011 wäre der 27. November 2011 das nächste Blanko-Abstimmungsdatum für einen eidgenössischen Urnengang. Ob überhaupt und allenfalls welche Vorlagen an dem Datum dem Souverän unterbreitet werden, wird der Bundesrat zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden.
Die Regierung des Kantons St. Gallen hat am 22. Februar 2011 beschlossen am 15. Mai 2011 ebenfalls keine Sachabstimmung durchzuführen.
Voraussichtlich entfällt somit der Urnengang an diesem Sonntag.
Bern, 12.01.2011